Fairsharing

Die Kulturflatrate

7. Folgen für Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur

Die Folgen einer flächendeckenden Einführung von DRM und des Sicheren Internet sind in allen Einzelheiten noch gar nicht überschaubar. Zahlreiche Wissenschaftler wie Ross Anderson, John Walker, Jeremy Rifkin und Volker Grassmuck haben die zu erwartenden Auswirkungen von DRM auf die Gesellschaft beschrieben und warnen eindringlich vor dessen flächendeckenden Einführung. Die zu erwartenden Folgen können in drei Bereiche aufgeteilt werden: Folgen für die Menschenrechte, Ökonomische Folgen, Kulturelle Folgen. Am Ende ist eine Zusammenfassung zu finden.

1. Folgen für die Menschenrechte

1.1: Jugendschutz und Zensur

Wenn ein User eine Website aufruft, wird er automatisch durch sein Zertifikat identifiziert werden, das auch sein Alter und das Herkunftsland enthält. Ist er nicht alt genug, um die Inhalte zu betrachten, oder hat seine Regierung den Zugriff gesperrt, wird die Website nicht ausgeliefert. Hierdurch wäre Jugendschutz im Internet gewährleistet und Regierungen können wieder problemlos bestimmen, welche Inhalte für ihre Untertanen zugänglich sein sollen und welche nicht. Auch die Unterhaltungsindustrie könnte dieses System zur Regionalisierung von Inhalten nutzen und so die künstlich im offline Raume etablierte Verwertungskette aufrecht erhalten, nach der z.B. in Europa Filme erst ein halbes Jahr nach der US-Veröffentlichung verkauft werden (vgl. Walker 2004).

1.2. Unveröffentlichung von Dokumenten

Microsoft wirbt damit, das es mittels NGSCB möglich ist, Dokumente ferngesteuert auf anderen Rechnern unbrauchbar zu machen, ihre Veröffentlichung sozusagen zurückzuziehen (revoke). Bereits in Microsoft Word 2003 lassen sich bestimmte verschlüsselte Dokumente nur öffnen, wenn ein zentraler Server bestätigt, dass die Anwendung oder der User dazu berechtigt ist. Zur Zeit ist dieser Mechanismus noch auf Firmennetzwerke beschränkt. Aber bei einer flächendeckenden Einführung von DRM könnte sich dieses Feature verallgemeinern. In einem „sicheren“ Betriebssystem würden alle Inhalte und Daten verschlüsselt. Entschließen sich die Urheberrechtsinhaber, die Nutzungsrechte für bestimmte Inhalte zurückzuziehen, ist das problemlos möglich, indem ein zentraler Server die Erlaubnis zur Decodierung verweigert. Aber auch der Staat könnte Dokumente unveröffentlichen. Zunächst wird die Polizei beauftragt werden, Kinderpornographie oder Sabotageanleitungen auf den Rechnern der User zu löschen. Später werden dann findige Anwälte im Falle von Copyright- oder Verleumdungsklagen gerichtliche Verfügungen gegen das betreffende Dokument durchsetzen, dem dann von den entsprechenden Überwachungsservern die Erlaubnis zur Decodierung verweigert wird. „Sobald Anwälte, Polizisten und Richter das Potenzial erkennen, wird das Rinnsal zu einer Flut.“ (Anderson 2004) Diese Aussicht ist umso beunruhigender, weil schon heute zahlreiche Websites wegen angeblicher oder tatsächlicher Verstöße gegen das Geistige Eigentum abgemahnt werden. In Zukunft wird es noch einfacher sein, solche Websites per einstweiliger Anordnung stillzulegen. Zudem werden im Unterschied zu heute auch auf privaten Rechnern gespeicherte Kopien dieser verbotenen Inhalte unzugänglich gemacht werden (vgl. Walker 2004, Anderson 2004). Die bisherige Wirklichkeit, dass Information, einmal in die Welt gesetzt, niemehr zu kontrollieren ist, wäre abgeschafft - mit nicht abzusehenden Effekten für die demokratische Willensbildung.

1.3. Fernzugriff auf den PC

Wenn alle Daten auf dem PC verschlüsselt sind und sie nur noch nach Bestätigung durch einen zentralen Server decodiert werden können, besteht die Möglichkeit den Zugriff auf die eigenen Daten von außen zu sperren. Systemoppositionelle oder AktivistInnen könnten in ihrer Tätigkeit behindert werden. Gegen welche Personen diese Möglichkeit genutzt wird, entscheidet der jeweilige Staat (vgl. Walker 2004). Die Erfahrung zeigt, dass Polizei und Sicherheitsdienste sehr schnell dabei sind, neue technische Möglichkeiten zu nutzen.

1.4. Sperrung oder Verweigerung von persönlichen Zertifikaten

Der Besitz eines persönlichen Zertifikats wird in Zukunft Voraussetzung für die Teilnahme am "Sicheren" Scary Internet sein. Gesetze können vorschreiben, dass verurteilte Verbrecher oder Systemoppositionelle keine Zertifikate bekommen. Internetentzug könnte eine neue Strafe oder Sicherungsmaßnahme sein. Wird sich der Geschäftsverkehr nahezu vollständig ins Internet verlagern, wären die Folgen erheblich (vgl. Walker 2004). Bereits heute wird der Internetzugang von verklagten P2P-Usern in Frankreich „beendet“ (vgl. IFPI 2004-3).

1.5. Das Ende der Anonymität

Server der Unterhaltungsindustrie werden jeden einzelnen Nutzungsvorgang aufzeichnen. Dies ist allein schon zu Abrechnungszwecken notwendig. Auch Internet Service Provider (ISP) könnten durch Gesetze verpflichtet werden, jede Internettransaktion aufzuzeichnen und sie den Sicherheitsbehörden bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Die Personalisierung des Internetraffic wird durch Zertifikate erleichtert. Die so gewonnenen Daten könnten z.B. bei Rasterfahndungen genutzt werden. Die anonyme Nutzung des Internet wird auf jeden Fall der Vergangenheit angehören (vgl. Walker 2004).

Damit entstünde ein immer stärkerer Sog, keine kontroversen Werke mehr zu konsumieren. Hierbei kann es sich sowohl um künstlerisch umstrittene Werke handeln als auch um Werke, die radikal gesellschaftskritische Inhalte haben, wie z.B. die Website Indymedia. Auf jeden Fall würde sich der bereits heute spürbare Konformitätsdruck in den Medien noch einmal deutlich erhöhen und die informationelle Selbstbestimmung wäre abgeschafft - man kann nicht mehr überblicken, "wer wann was" über einen weiss.

Daher zur Erinnerung nochmals den wichtigsten Teil aus der Begründung des Volkszählungsurteils von 1983:

"Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist."

1.6. Verschlüsselung und Geheimdienste

Es ist auffällig, dass Geheim- und Sicherheitsdienste nicht gegen die geplante Einführung einener allgemeinen Dokumentenverschlüsselung protestiert haben. Sie könnte aber auch von Terroristen und Kriminellen verwendet werden. Das nährt den Verdacht, dass die TMP-Chips eine Hintertür haben und Geheimdienste durch das "Sichere" Scary Internet Zugriff auf jeden PC bekommen werden (vgl. Anderson 2004).

2. Ökonomische Folgen

2.1. Unternutzung von Inhalten

Mittels DRM und „Pay-per-use“ möchte die Unterhaltungsindustrie ihre Umsätze maximieren. Angesichts der stagnierenden oder sinkenden Reallöhne (vgl. DGB 2003, Schulten 2004, S. 185 und 199) ist es jedoch unwahrscheinlich, dass ein solches Vorhaben gelingen kann. Denn die KonsumentInnen und Institutionen haben nur ein begrenztes und tendenziell sinkendes Budget für Medienausgaben zu ihrer Verfügung. Viel wahrscheinlicher wäre eine zurückgehende Nutzungsintensität für Kulturgüter. Die Unterhaltungsindustrie könnte in solch einem Fall einfach die Nutzungsgebühren soweit anheben, bis ihr auch in Rezessionsjahren kein Verlust entsteht, der Markt wäre ausgehebelt. Besonders betroffen von den daher zu erwartenden hohen „Pay-per-use“ Preisen wären Konsument/-innen mit geringem Einkommen.

2.2. Micropayment

Das "Sichere" Scary Internet erlaubt auch die Einführung von Micropayments. Es war schon immer der Traum der Unterhaltungsindustrie, für das Betrachten von Websites zu kassieren. Dies erwies sich bisher als unmöglich, weil die Transaktionskosten zu hoch und die Bedienung zu umständlich war. Wenn alle KonsumentInnen und alle Websites ein digitales Zertifikat haben, gehen diese Transaktionskosten zurück. Überweisungen selbst von kleinen Geldbeträgen werden automatisch im Hintergrund ausgeführt ohne dass sie etwas davon mitbekommen. Sie müssen nur in einem zukünftigen Browser den für sie akzeptablen Höchstbetrag pro Seite, pro Session und pro Tag festlegen. Ist dieses Limit erreicht, verweigert der Browser seine Tätigkeit, es sei den, die Konsument/-innen bestätigen zusätzliche Zahlungen. Allerdings wird dies den tickenden Gebührenzähler wiederbringen, den viele durch die Flatrates überwunden glaubten. Die Nutzung des WWW wird sich erheblich verteuern und die Intensität dieser Nutzung wird zurückgehen (vgl. Walker 2004, Anderson 2004).

2.3. Zementierung von Softwaremonopolen

Alle Daten eines „sicheren“ PCs werden standardmäßig verschlüsselt werden. Sie lassen sich nur noch von berechtigten KonsumentInnen und berechtigter Software entschlüsseln. Eine selbstverfasste Worddatei wird sich in Zukunft nur noch von einer „legalen“ Word-Version öffnen lassen. Andere Programme, z.B. Open Office können diese Datei nicht mehr öffnen. Hierdurch werden die User wirkungsvoll in bestehenden Softwarelandschaften eingeschlossen. Ein Wechsel ist praktisch nicht mehr möglich. Wenn sich erst einmal in bestimmten Bereichen eine Stardardanwendung etabliert hat, ist unter den Bedingungen von Trusted Computing hier kein Wettbewerb mehr möglich (vgl. Anderson 2004).

2.4. Das Ende von Linux

Eine flächendeckende Einführung von Trusted Computing würde auch das freie Betriebssystem Linux gefährden. Zwar versucht HP gegenwärtig ein TCPA-Linux zu entwickeln, aber damit es wirklich auch von der Unterhaltungsindustrie als sicher angesehen wird, muss es von zentralen Stellen zertifiziert werden. Dies ist sehr teuer und wird nicht häufig möglich sein. Freie Software lebt aber gerade von einer graduellen Entwicklung, zu der viele Personen beitragen. Unter den Bedingungen von Trusted Computing wäre das nicht mehr möglich. Denn jede Veränderung würde das Zertifikat ungültig machen. Firmen wie HP könnten zertifizierte und individualisierte Versionen eines sicheren Linux verkaufen. Sie würden sich damit de facto die Arbeitsergebnisse der gesamten Entwicklercommunity aneignen. Dass HP in Übereinstimmung mit den Forderungen der GPL den Quelltext mitveröffentlicht, ist dann bedeutungslos geworden. Viele Entwickler waren überzeugt, dass es für Firmen unmöglich ist, sich gemeinschaftlich entwickelten Code anzueignen. Dies war für sie ein Grund, sich an der Schaffung freier Software zu beteiligen. Kann die GPL aber diese Aneignung nicht mehr verhindern, wird die Motivation, freie Software zu schreiben, rapide abnehmen (vgl. Anderson 2004).

2.5. Patentdurchsetzung

Auch Patentinhaber können in Zukunft per einstweiliger Anordnung Software eines Konkurrenten auf allen Rechnern lahmlegen lassen, indem die entsprechenden zentralen Server die Erlaubnis zu ihrer Benutzung verweigern. Der ökonomische Schaden wäre enorn, wenn sich z.B. Macromedia Dreamweaver etwa aufgrund eine erneuten Patentklage von Adobe nicht mehr starten ließe. Hierdurch wird die Position der Patentinhaber noch einmal erheblich gestärkt (vgl. Walker 2004).

3. Kulturelle Folgen

3.1. Archivierung gefährdet

Bei einer flächendeckenden Einführung von DRM ist die langfristige Archivierung der durch sie geschützten Kulturgüter gefährdet. Musik oder Filme werden in der Regel nur für wenige Jahre kommerziell vermarktet. Häufig vernichten Studios und Labels oder auch Verlage die Restexemplare der von ihnen veröffentlichten Werke, wenn mit ihnen kein Gewinn mehr zu machen ist. Wenn jedoch Werke mit DRM eingekapselt sind, und sie nur noch mittels Pay-per-use genutzt werden können, wären sie in einem solchen Fall endgültig verloren. Aber auch wenn Verlage, Studios etc. Bankrott gehen oder umstrukturiert werden, könnte der Zugriff auf die von ihnen veröffentlichten Werke ebenfalls unmöglich werden. Zudem sehen DRM Systeme ja auch nicht vor, dass sie sich deaktivieren, wenn das Copyright der von ihnen geschützten Werke abgelaufen ist. Auf diese Weise wird es auf eine unbestimmte Zeit ausgedehnt.

Auch Bibliotheken und Archive können dann ihrem Auftrag, eine langfristige Verfügbarkeit von Kulturgütern sicherzustellen, nicht mehr nachkommen, denn DRM-Systeme können ja nicht mehr geknackt werden, was zudem auch verboten ist. Wenn also die Verwerter kein Interesse mehr an ihren Werken haben, sind sie für immer verloren. DRM droht also, das kulturelle Gedächtnis der Menschheit auszulöschen (vgl. Grassmuck 2002-2).

3.2. Behinderung von Wissenschaft und Forschung

Nach dem Willen der Verlage sollen auch wissenschaftliche Artikel nach dem Prinzip Pay-per-View abgerechnet werden. Gedacht ist an Preise von 25 Euro / Dollar pro Artikel. Das würde den Zugang zu aktuellen Forschungsergebnissen stark einschränken, insbesondere in Entwicklungsländern (vgl. Mühlbauer 2002 und Sietmann 2004).

3.3. Nivellierung der kulturellen Landschaft

Eine globale Durchsetzung von DRM würde die Macht der Unterhaltungskonzerne extrem steigern. Sie würden sich wahrscheinlich noch stärker als bisher zu alles beherrschenden „Gatekeepern“ (vgl. Rifkin 2000, S. 238ff und 299ff) für kulturelle Erfahrungen überhaupt entwickeln. Hierfür sind folgende Faktoren verantwortlich:

a) Die Unterhaltungsindustrie entscheidet weiterhin, welche Inhalte in ihre Distributionskanäle aufgenommen werden, auch wenn das technisch nicht mehr notwendig wäre.

b) Kleinere Anbieter haben im "Sicheren" Scary Internet kaum noch eine Chance. Alle Inhalte müssen verschlüsselt und personalisiert werden, oder sie werden ausgefiltert. Ob sich die Inhalte abspielen lassen, entscheiden die Unterhaltungsindustrie und die Hersteller der Player-Software. Es ist gut möglich, dass diese Hersteller kein Interesse an intensiver Konkurrenz anderer Anbieter und an systemkritischen Inhalten haben.

c) Die mit dem Ende der Anonymität im Internet einhergehende Selbstzensur wird die Nachfrage nach kontroversen Inhalten deutlich reduzieren.

Inhalte, die sich nicht kommerziell verwerten lassen, oder das bestehende neoliberale Gesellschaftssystem in Frage stellen, können in Zukunft vermutlich nicht mehr verbreitet werden. Es ist dann kaum noch möglich, Alternativen öffentlich zu diskutieren. Vermutlich wird das Internet in wenigen Jahren vor allem ein Verkaufskanal für Multimediainhalte sein, also ein Kabelfernsehen auf Speed, wie Lawrence Lessig sagt.

Zusammenfassung

DRM soll verhindern, dass Privatpersonen in Zukunft noch in der Lage sind, Privatkopien anzufertigen bzw. Kopierschutzmechanismen zu umgehen. Ein solches System funktioniert allerdings nur bei einer allumfassenden Überwachung der Konsument/-innen.

Möglicherweise wird es einigen wenigen Spezialisten gelingen, die TPM-Module zu überlisten und die Inhalte zu befreien. Der Handel mit diesen „befreiten“ Inhalten könnte ein lukratives Betätigungsfeld für die organisierte Kriminalität sein. Hinzu käme noch der Handel mit illegalen Geräten, die diese geknackten Inhalte auch abspielen können, etwa so wie im Film Strange Days (USA 1995) dargestellt. Bereits heute nimmt auch die gewerbliche Piraterie stark zu. Im Jahr 2002 hielt die IFPI 40% aller weltweit verkauften Audio-CDs für gefälscht. Von einer solchen Entwicklung könnte die Unterhaltungsindustrie ebenfalls negativ betroffen werden, ohne dass die Gesellschaft einen Vorteil davon hätte. Ganz im Gegenteil würde die Entstehung eines weiteren großen Schwarzmarktes (neben dem für Drogen) zu zunehmender Kriminalität, gesellschaftlicher Unsicherheit und Überwachung führen.

Die für DRM notwendige Verschärfung des Urheberrechts, sowie andere zur Durchsetzung nötige Gesetze, sind neben anderen Ursachen ein wichtiger Faktor der bewirkt, dass die westlichen Gesellschaften noch mehr bürgerliche Freiheiten aufgeben und sich in Richtung eines Polizei- bzw. Überwachungsstaats entwickeln.

Autoren: Petra Buhr, Frank Hansen, Benedikt Rubbel

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